Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Umfang

a) Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu erbringt ihre Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, soweit nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart ist. Spätestens mit der Auftragserteilung gelten die Bedingungen als angenommen und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart und vorgelegt werden.
Eigene Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, diese werden von der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu.

b) Alle Erklärungen im Zusammenhang mit dem Vertrag bedürfen der Schriftform. Die Mitarbeiter der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Bedingungen hinausgehen.

c) Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu ist berechtigt, diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" jederzeit mit einer angemessenen Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so wird diese wie angekündigt wirksam. Widerspricht der Kunde fristgerecht, ist Science-IT Consulting GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

2. Abschluss des Vertrages

a) Der Vertrag kommt zustande, wenn die Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu lehnen den geschlossenen Vertrag unverzüglich ab.

b) Sind zur Erbringung der Leistung Leistungen Dritter erforderlich, so werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Es besteht auch kein Vertragsverhältnis zwischen den Kunden der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu, die ausschließlich auf der gemeinsamen Nutzung der Leistungen beruht.

3. Umfang der Dienstleistungen

a) Der Umfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag gemäß der Leistungsbeschreibung oder aus der mit dem Kunden individuell definierten und vereinbarten Leistung. Die Abnahme der Leistung erfolgt mit der Unterschrift des Kunden auf dem Übergabeformular.

b) Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu behalten sich das Recht vor, Leistungen in Absprache mit dem Kunden zu ändern, zu erweitern und zu verbessern.

c) Softwarelösungen, Skripte, Designs, Layouts, Systeme und vergleichbare Produkte bleiben im Eigentum der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu, auch wenn sie im Auftrag des Kunden entwickelt werden, es sei denn, der Erwerb und die Weitergabe an den Kunden wurde ausdrücklich vereinbart.

d) Wenn die Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu eine unentgeltliche Leistung erbringen, kann diese jederzeit ohne Vorankündigung eingestellt werden, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche erwachsen.

4. Lieferung und Erfüllungsort

a) Der Erfüllungsort für Verpflichtungen gegenüber der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu ist der Sitz der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu. Wenn die Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu Dienstleistungen oder Waren liefert oder versendet, erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners. Die Lieferzeiten sind annähernd und unverbindlich.

b) Teillieferungen sind zulässig und können vom Vertragspartner nicht zurückgewiesen werden, wenn eine Restlieferung noch erfolgt oder die Teillieferung für den Vertragspartner nicht ohne Interesse ist. Sofern die Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu in Verzug, muss der Vertragspartner eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen setzen, bevor er seine Rechte nach § 326 BGB geltend machen kann.

5. Zahlungsbedingungen

a) Dienstleistungen oder Produkte, die von der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu sind spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

b) Befindet sich ein Vertragspartner in Zahlungsverzug, werden die Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

6. Gewährleistung und Mängelrüge

a) Für Mängelrügen von Kaufleuten gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen sind offensichtliche Mängel bei der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Andernfalls können keine Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden.

b) Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu leisten Gewähr, indem sie nach ihrer Wahl den Mangel ganz oder teilweise unentgeltlich beseitigen oder eine kostenlose Ersatzlieferung vornehmen. Schlagen zwei Nachbesserungs- oder Nachlieferungsversuche fehl, so ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.

c) Alternativ können auch die Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu verlangen, dass die mangelhafte Leistung/Produkt an die Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu zur Reparatur eingesandt wird oder dass der Kunde das defekte Produkt/die defekte Leistung zur Reparatur bereithält.

d) Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn Arbeiten, Reparaturen oder Eingriffe vom Kunden ohne die schriftliche Zustimmung der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu.

8. Haftungsklausel

a) Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu haften nur für von ihnen oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, es sei denn, es handelt sich um zugesicherte Eigenschaften.

b) Außerdem haben die Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu nicht für Folgeschäden, insbesondere aus positiver Vertragsverletzung, es sei denn, der Schaden fällt in den Bereich der Zusicherung einer garantierten Eigenschaft. Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu haften nicht für Schäden, die nicht vorhersehbar sind oder die der Kunde zu vertreten hat. Die Haftung der Praxisgemeinschaft Dr.-med. Ileana Vogel und Dr.-medic. Anca Calciu nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.